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Apple Abmahnwelle vs. Iphone-Clones

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von Hot-Tips, 25. September 2009.

  1. Hot-Tips
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    Seit einigen Tagen flattern Händlern und Anbietern der Handys CECT I9 und CECT KA08 Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird ins Haus. Zunächst als Email und/oder Fax, etwas später dann per Post!

    Hier findet ihr die neuesten Berichte dazu:

    http://www.haftungsrecht.com/index.php/Abmahnung-der-Rechtsanwalte-Bird-Bird-fur-Apple-Inc.html

    Da ich selbst auch betroffen bin, habe ich mich natürlich sofort anwaltlich beraten lassen.
    Fakt ist bisher, das es sich bei den Handys nicht um Plagiate handelt, da eine vollkommen andere Software verwendet wird! Allerdings muss geprüft werden, ob gegen das Geschmacksmuster (Design), welches von Apple geschützt wurde, verstossen wird.
    Sollte dies tatsächlich so sein, werden die Handys auf Ebay und im Internet nicht mehr lange zu finden sein, denn auch Ebay darf das Anbieten und den Verkauf bei Verstoss gegen das Marken- und Geschmachsmusterrecht nicht zulassen.
    Ob allerdings wirklich ein verstoss gegen das Geschmacksmuster vorliegt, wird die zunächst zu klärende Frage sein.
    Vergleicht man z.B.: das neue Meizu M8 mit dem Apple Iphone, so dürfte doch auch dort eine Ähnlichkeit von Design und Größe nicht abzustreiten sein.
    Allen die bisher eine Abmahnung erhalten haben kann ich nur dazu raten auf keinen Fall die vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, dies könnte äußerst unangenehme Folgen haben. Sucht euch einen RA eures Vertrauens und klärt die weitere Vorgehensweise ab, bevor ihr unbedacht handelt und nehmt es nicht auf die leichte Schulter!
     
  2. hampelmax
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    Könnt Ihr euch sparen

    Mal lesen http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a0_zoelle/a1_grundlage_zollrecht/e0_azr_zollnummer/index.html
     
  3. Hot-Tips
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    Ja und was willst Du mir jetzt damit sagen???
    Was hat den das mit dem Thread zu tun???
     
  4. hampelmax
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    Es gibt nichts mehr

    damit will ich sagen das ihr ab 1 november eh nichts mehr bekommt - es sei denn ihr habt so eine nummer

    geschmacksmuster verletzung ist abmahnfähig - - wenn die unterlassungserklärung nicht unterschreibst bekommst einstweilige verfügung - prozess verlierst du hundertprozentig - das kostet dann ein paar tausend euro - unterlassungserklärung ca 120 euro wenn anwalt ahnung hat
     
  5. Hot-Tips
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    Der Erhalt einer EORI-Nummer dürfte das weitaus kleinere Problem sein!
    Ob wirklich eine Geschmacksmusterverletzung vorliegt muss halt geklärt werden, dazu habe ich ja einen Anwalt eingeschaltet.
     
  6. hampelmax
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    zuviel geld?

    wenn gegen einstweilige verfügung einspruch einlegst hast prozess - danach bist du ca 3800 euro los. was du nicht weisst - wird wie bussgeld behandelt - bei nichtzahlung ersatzweise haft
    wenn in der abmahnung steht beweis sachverständigen gutachten - verlierst eh - dann hat der anwalt schon alles
    dein anwalt kostet dich dann auch richtig geld - je nach höhe des streitwertes
     
  7. hampelmax
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    bullshit

    Zudem werden Anwaltsgebühren in Höhe von EUR 8.112,60 in Rechnung gestellt. Diese Summe ergibt sich bei dem von Bird & Bird zugrundegelegten Gegenstandswert von EUR 1.000.000

    das ist bullshit - darf nur 50.000 euro betragen
     
  8. Loonix
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    Ich denk, worauf die hier hauptsächlich abzielen ist der Apfel der öfters auf die rückseite gedruckt wird und das 'kleingedruckte' auf der rückseite der cover
    (xPhone
    [xxGB]
    Designed by Apple in California Assembled in China
    Model No.: A1241 FCC ID .....
    )
    ... Hoffentlich wirds nicht so schlimm ...
     
  9. Hot-Tips
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    Es gibt bisher weder eine einstweilige Verfügung, noch ein Gutachten eines Sachverständigen.
    Selbst die 50.000 sind hoch gegriffen, weil Bird & Bird in einem anderen Verfahren den Gegenstandswert eines Iphones bereits mit 13.000 angegeben hat.
    Im Übrigen habe ich bisher offiziell nichts erhalten. Email ist gegenstandslos, weil der Erhalt von mir weder beantwortet noch bestätigt wurde.
    Brief ebenso, weil lediglich frankiert, aber nicht als Einschreiben!

    @ Loonix:

    In keiner meiner Produktbeschreibungen ist das Wort Apple oder Iphone erwähnt, auch auf keinem Produktbild zu sehen und auf dem Produkt schon gar nicht vorhanden!

    Ich gehe davon aus, dass versucht wird lediglich ein paar Deppen zu finden, die das Ganze einfach ohne weiter drüber nachzudenken unterschreiben.
     
  10. wummelz
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    wummelz New Member

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    Hallo,
    liege ich richtig in der Annahme, dass die derzeitigen Vorkommnisse nur Auswirkungen auf den innerdeutschen Handel mit Clones haben?
    Oder könnte es in nächster Zeit auch Probleme beim Zoll geben, sodass man statt des Clones nur ein Schreiben vom Zoll bekommt und eventuell sogar Strafen zahlen muss?
     
  11. azureus
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    azureus Member

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    und nen Nokia
    Also bei Telenfonen aus China ohne apfel würde ich es vor gericht gehn lassen weil eine reine ähnlichkeit mit einem iphone vor keinem höherem gericht in deutschland bestand haben dürfte weil dann auch kein großer anderer hersteller ein touchscreen handy auf den markt schmeissen dürfte.
     
  12. Loonix
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    Loonix Spokenkieker

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    du vergisst das viele der Geräte exakt die gleiche Form wie ein iPhone haben,
    Also Buttons, Lautstärkeregler, Anschlüsse, und zum Teil auch das Top-menü.

    Wenn da jemand klagen will, dann wird er mittel und wege finden, die anderen Touch-phones am Markt schaffen es ja schließlich auch unverwechselbar zu sein.
     
  13. azureus
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    azureus Member

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    und nen Nokia
    In dem schreiben oben geht es um z.B. ka08 das teil ist nur halb so groß wie nen iphone stell dir mal vor wie der richter schaut wenn du beide neben einander hälst und ihn dann fragst ob er auch das gleiche handy sieht da es ja ein clone sei....??? Ich würde mich schlapp lachen als richter
     
  14. hampelmax
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    hampelmax Gesperrt

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    Zeige den Anwalt doch an. Verdacht auf gewerbsmässigen Betrug - wegen den Streitwert - geht online - Die Wörter : Verdacht auf ...... nicht vergessen
     
  15. wummelz
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    wummelz New Member

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    Fly-Ying F003
    scheint so als käm da jetzt wirklich was ins rollen :(
    nem kumpel sein angebot wurd bei ebay rausgeschmissen wegen "Markenrechtsverletzung". Ich weiß jetzt nicht genau wie er dort sein Hiphone beworben hat, aber ich mein vor ~nem Monat gabs da noch deutsche Privatverkäufer en masse.
    Ich hoffe meine Kiste bleibt jetzt nicht beim Zoll hängen oder so. Soll nämlich laut Paypal heute verschickt worden sein:dance3:
    Aber Probleme scheints ja sowieso zurzeit nur beim innerdeutschen Handel mit Clones zu geben, was mich dann garnicht betreffen würde. Kommt schließlich alles schön aus Hong-Kong
     
    Zuletzt bearbeitet: 29. September 2009
  16. dale
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    dale I68+ Wiederbeleber

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    Bald noch nen I68+
    Ich habe vom Liefranten (China) folgende meldung erhalten:
    mal sehen was passiert....
     
  17. Don_Ron
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    Don_Ron Handy-Freak

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    @ wummelz

    Jepp , sowas ähnliches hatt ich gestern auch , bekam von eBay sone liebe nette Löschung eines Angebots verklickert. Da ich allerdings dieses erst einen Tag vorher in meine Beobachtung reingenommen hatte ,wusste ich noch den ziemlich genauen Wortlaut - tauchte bei dem v706 das Wörtchen "Iphone" mit auf !!! Nun ist ähnliche Auktion neu drin ... ... aber ohne dieses Streit-Wort ... , ... mal sehen ob es nu daran lag.

    Gruß Ronni
     
  18. Barneyrumble
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    Barneyrumble New Member

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    Was ist jetzt eigentlich aus der ganzen Geschichte geworden?
    Gruß Markus