1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen

Zollabfertigungsprobleme (CE-Zeichen u.a) bei Einzelimport

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von schafxp2015, 8. August 2016.

  1. schafxp2015
    Offline

    schafxp2015 Well-Known Member

    Registriert seit:
    9. November 2015
    Beiträge:
    545
    Danke:
    376
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    F 3 Pro, Redmi Note 2, Mi4c, Zopo zp 999, Samsung Galaxy s 6, buboo xtouch, Jiayu S3, Elephone M2, cubot x17
    Die Behörden haben wohl Listen erhalten, wo Modelle drinstehen. Näheres ist nicht bekannt
     
  2. Ryuu053
    Offline

    Ryuu053 New Member

    Registriert seit:
    6. September 2014
    Beiträge:
    22
    Danke:
    14
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Nokia N73
    Cubot ONE
    KINGZONE K1 (defekt)
    Cubot S208A
    ZOPO 980+
    Wehe Xiaomi ist davon betroffen.. Keine Lust 5 Wochen auf ein Schreiben vom Zollamt zu warten. Mal gucken wie lange das Gerät noch in den Niederlanden/Beim Zoll schimmelt.

    Wann kann ich nen PayPal Fall öffnen? :rtfm::ireful2:
     
  3. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    Wann immer du willst. Würde aber min. 6 Wochen warten.


    Gesendet von iPhone mit Tapatalk
     
  4. Antiheld
    Offline

    Antiheld Well-Known Member

    Registriert seit:
    11. Juni 2016
    Beiträge:
    137
    Danke:
    299
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Elephone P9000, Xiaomi Redmi 3, Samsung Galaxy 4
    So wie die Mafia auch. Ganz super. So wie Gravenreuth. Ich frage mich, warum Leute sowas auch noch gut finden.
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. August 2016
  5. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    Gesetzlich seine Rechte durchsetzen klingt für mich noch nicht sehr mafiös.


    Gesendet von iPhone mit Tapatalk
     
  6. Antiheld
    Offline

    Antiheld Well-Known Member

    Registriert seit:
    11. Juni 2016
    Beiträge:
    137
    Danke:
    299
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Elephone P9000, Xiaomi Redmi 3, Samsung Galaxy 4
    Wenn man geschickt Gesetzeslücken ausnutzt oder gar kauft, Richter besticht und betrügt um anderen Leuten das Geld zu klauen und Entwicklungen zu blockieren, ist das schon ziemlich mafios. Du scheinst dich auch noch nie mit den Themen beschäftigt zu haben, über die du hier ständig mit Leuten streitest.
    Aber du scheinst ja hier eh der Bezahltroll im Forum zu sein. In jedem Thread, in dem dein Name auftaucht, eskalierts.
     
    volxfone, kadett 1, Daemonarch und 2 andere sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  7. osblo
    Offline

    osblo Member

    Registriert seit:
    31. März 2016
    Beiträge:
    74
    Danke:
    62
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Le 1 Pro X800 (014S), Le X600, XIAOMI Redmis: 3, 3S INT, Note 3 Pro INT, Fire Phone 64G, Cubot Dinosaur.
    Eigentlich finde ich diesen Thread hier hochinteressant und dafür viel zu wenig beachtet, wenn es auch an belegbarer Substanz fehlt, aber bitte, dass ist überhaupt nicht als Vorwurf zu verstehen.

    Aktuell bestelle ich darauf hin jedenfalls kein Gerät aus CN oder HK.
     
    thor2001 und lauterohre sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  8. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    Es ist in Deutschland nicht unüblich Patente zu lizenzieren und in China ist es nicht unüblich diese zu ignorieren. Das Geld, das gespart wird, wird allerdings nicht in die Forschung umgangener Patente investiert. Ich fände es gut wenn dort ggf. mal ein Präzedenzfall geschaffen wird. Nach der Schilderung des OP ist das ein ganz normaler Vorgang bei Patentrechtsverletzung wie das z.B. zwischen Apple und Samsung schon passiert ist.

    Wüste Behauptungen interessieren mich nicht - dennoch sollte vielleicht ein gewisses Grundniveau gehalten werden - so argumentiert doch kein erwachsener Mensch.

    Wo es allerdings um "die produzieren nichts" ging - die haben immerhin eine deutsche Niederlassung in der Mitarbeiter bezahlt werden. Hat Elephone das? Ich kann da nur monstermania zustimmen.

    Im Gegensatz zu vielen Themen an denen ich mich beteilige informiere ich mich darüber bevor ich poste, sogar multilingual. Das Patent resp. dessen Lizenzierung als Ware wird von vielen Unternehmen praktiziert - teilweise finanzieren solche Lizenzierungen ganze Abteilungen die nicht gewinnbringend, nicht mal kostendeckend wirtschaften können. Andere Firmen hingegen nutzen Patente zur Steuerhinterziehung. Es ist völlig korrekt das Eigentum geschützt wird. Hier wird keine Entwicklung gebremst oder aufgehalten da es um die Lizenzierung geht.


    Gesendet von iPhone mit Tapatalk
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. August 2016
    digidu und monstermania sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  9. BangBang
    Offline

    BangBang Active Member

    Registriert seit:
    26. Mai 2016
    Beiträge:
    110
    Danke:
    88
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    LeEco Le Max 2
    Puh... zum Glück doch direkt via Amazon mein P9000 bestellt gehabt.
    Hätte so gar kein Bock auf Zoll gehabt :grin:
     
  10. monstermania
    Offline

    monstermania Member

    Registriert seit:
    9. März 2016
    Beiträge:
    8
    Danke:
    56
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Sony Xperia Z1C, ZTE Star 1, HTC Wildfire S
    Du scheinst Dich ja gut auszukennen.
    Dann kannst Du uns doch sicherlich aufklären, ob es in dem konkreten Fall auch tatsächlich um 'kriminelles' Vorgehen des Patentinhabers geht, der hier irgendwelche 'Entwicklungen' der chinesischen Gutmenschen ähh Gerätehersteller blockiert werden sollen.
    Möglicherweise könnte es aber auch tatsächlich möglich sein, dass sich in diesem konkreten Fall die chinesischen Hersteller schlichtweg überhaupt nicht darum gekümmert haben, ob Sie mit Ihren Produkten irgendwelche Patente verletzten. Soll ja hin und wieder schon mal vorgekommen sein, dass die Chinesen so etwas machen...
    Warten wir es doch einfach mal ab, was nachher rauskommt!
    Die betroffenen Hersteller können ja gegen die einstweilige Verfügung Einspruch einlegen.
     
  11. Joe_User
    Offline

    Joe_User Well-Known Member

    Registriert seit:
    1. Juli 2014
    Beiträge:
    795
    Danke:
    1,523
    Geschlecht:
    männlich
    Die Kernfrage bei solchen Auseinandersetzungen, ist doch folgende: Ist es legitim, einen immensen Volkswirtschaftlichen Schaden an zu richten, um sein eigenes Recht durch zu setzen?

    Irgendwer muss die massenhafte Vernichtung ja bezahlen und ich kann mir nicht vorstellen, dass dies einer der im Rechtsstreit beteiligten Seiten tut.
     
  12. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    Ich denke der Zoll. Andererseits fließt durch den Patentinhaber ja auch Geld in die Staatskasse.


    Gesendet von iPhone mit Tapatalk
     
  13. Urs_1956
    Offline

    Urs_1956 Active Member

    Registriert seit:
    9. Januar 2015
    Beiträge:
    105
    Danke:
    218
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    HDC Galaxys Note 3 Vitas
    Kurz mal bei Zoll angerufen, die haben eine freundliche und kompetente Hotline für Privatkundenfragen (0351 44834-510):
    Der Rechteinhaber (hier wohl Sisvel) muss einen "Grenzbeschlagnahmeantrag auf gewerblichen Rechtsschutz" (nicht AUFtrag) wegen Patentverletzung stellen. Wird dieser genehmigt, stoppt der Zoll alle Sendungen mit entsprechendem Inhalt (Hier: Smartphones mit G3...). Nach entsprechender Prüfung wird die Ware dann einbehalten und vernichtet.

    Wer mag, kann über "info.privat@zoll.de" auch per Mail nachfragen.
     
    digidu, Daemonarch, Sotair und eine weitere Person sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  14. esverkehrt
    Offline

    esverkehrt Guest

    @Urs_1956
    Danke! Gibt es auch eine öffentliche Seite, wo man aktuelle Anträge ensehen kann, oder muss man jetzt jedes Gerät einzeln anfragen?

    Du redest von den chinesischen Kopisten und deren Versender, stimmt's? Du bist in Wirklichkeit doch nur sauer, weil du nicht mehr über Grauimporte Geld sparen kannst. Ich sage über solche Kunden, dass es nicht meine Aufgabe ist, deren vierten Urlaub im Jahr zu finanzieren.

    Ich fühle mich zwar nicht angesprochen, habe aber eine Erklärung: Es könnte an der Kritikunfähigkeit gewisser Leute liegen, die sich mit Elan stets persönlich angegriffen fühlen.

    Es gibt einen Unterschied im Ausschlachten von Patenten, und legitimen Lizenzforderungen. Und in diesem Fall ist das einfach noch nicht klar. Ich warte also auf weitere Infos.
    --- Doppelpost zusammengefügt, 9. August 2016, Original Post Date: 9. August 2016 ---
    Wieso 'immenser' Schaden? Hast du Zahlen? Zumindest der Umsatz wird angekurbelt. Würdest *Du* auf dein Recht verzichten? Mit derselben Begründung könnte man sich über die Vernichtung von Drogenlieferungen und Elfenbein beschweren.
     
    Tall1969 und Sotair sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  15. monstermania
    Offline

    monstermania Member

    Registriert seit:
    9. März 2016
    Beiträge:
    8
    Danke:
    56
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Sony Xperia Z1C, ZTE Star 1, HTC Wildfire S
    Richtig wäre ja wohl eher die Frage, ob es legitim ist ein Produkt zu verkaufen dessen Verkauf nur möglich ist, weil man wissentlich die Patente/Geschmacksmuster andere Firmen verletzt! Was meinst Du welcher volkswirtschaftlicher Schaden in Europa allein durch Raubprodukte/Kopien im Jahr entsteht.
    Wie bereits mehrfach geschrieben. Die betroffenen Firmen können ja einfach Gegenklage und Schadenersatzforderungen gegen den Patentinhaber geltend machen. Schließlich werden ja deren Geräte vernichtet und Ihnen ein Schaden zugefügt.
    Den Käufern entsteht ja schließlich gar kein Schaden!
     
    esverkehrt sagt Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  16. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    Ich bin mir nicht sicher ob das möglich ist. Ich glaube das ist auch wesentlich komplexer. Wer ist denn jetzt Schuld? Der, der es verkauft oder der, der es produziert? Wissen die Reseller-Shops, dass Patente missachtet werden? Wenn ich hier Produkte zum Weiterverkauf kaufe, gehe ich davon aus, dass der Hersteller alle genutzten Patente entweder selbst besitzt oder entsprechend lizenziert hat.


    Übrigens:
    Quelle

    Was ich bei Themen dieser Art immer sehr interessant finde, ist die Art wie "argumentiert" wird. Mit dem Finger wird auf "mafiöse Tätigkeiten" und "Kriminalität" gezeigt. Selbst hingegen dargestellt als würden wir Smartphones ja aus karitativen Zwecken kaufen. Faktisch ist es doch aber so, dass auch dieses Forum hier voll ist von Fragen nach Zoll und EuSt und mit welcher Versandart das durchrutscht. Wer ist denn schlimmer? Der, der das Medium bietet, oder der, der diesem folgt?
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. August 2016
    Sotair und esverkehrt sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  17. monstermania
    Offline

    monstermania Member

    Registriert seit:
    9. März 2016
    Beiträge:
    8
    Danke:
    56
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    Sony Xperia Z1C, ZTE Star 1, HTC Wildfire S
    Bei den Patenten kenne ich mich nicht so gut aus. Wir hatten aber schon mehrfach das Problem, dass gegen den Geschmacksmusterschutz verstoßen wurde. Da kann man jedem Händler per Unterlassungserklärung den Verkauf verbieten. Das Problem ist immer den eigentlichen Importeur der Kopie zu fassen zu bekommen. Weil nur damit kannst Du richtig was erreichen. Wer will schon jeden Einzelhändler einzeln abmahnen!
    An die Produzenten selbst kommst Du eh nicht ran...
     
  18. Ora
    Offline

    Ora Teste mit subjektiver Wahrnehmung

    Registriert seit:
    22. Februar 2013
    Beiträge:
    9,347
    Danke:
    6,374
    Handy:
    LeEco Le Max 2 (X820) <- Arbeitstier
    ELE Vowney Lite <- Kamerareferenz
    Leagoo Elite 1 <- Frau
    zenFone 2 <- Videokamera Monitor
    Kann denn einer außer @schafxp2015 persönliche die von ihm gemachte Erfahrung teilen? Bis jetzt Überschlagen sich hier ja nur die Zitate :(
     
    Herr Doctor Phone und darkzone sagen Danke für diesen hilfreichen Beitrag.
  19. Ausgelebt
    Offline

    Ausgelebt Internet-Polizei

    Registriert seit:
    16. Oktober 2011
    Beiträge:
    672
    Danke:
    1,713
    Geschlecht:
    männlich
    Handy:
    3310
    @monstermania
    Korrekt, hier in Deutschland geht das einfach. Einem Online-Händler ist schnell eine Abmahnung mit beigefügter Unterlassungserklärung geschickt und diese kommt auch meist unterschrieben zurück. Hier ist das Problem, wie du schon sagst, die "Greifbarkeit". Wenn jemand aus Deutschland Elephone irgendwelche Abmahnungen schickt interessiert die das wahrscheinlich eher nicht. In diesem Fall bringt der Importeur leider auch nicht viel, Privatnutzer -> Vernichtung, fertig. Für den Rechteinhaber wird das ein langer Prozess, in jedem Einfuhrland einen Antrag zu stellen und ggf. in China vor Gericht zu ziehen. Das Problem haben jetzt auch erstmal die Reseller und nicht Elephone selbst. Bis das zu Elephone durchdringt dauert das etwas - nämlich solange bis genug betroffene Telefone vernichtet wurden und die Händler keine mehr kaufen.

    Interessant wäre natürlich zu wissen welches Patent verletzt wurde und in welchem SoC/Modem das verbaut ist.

    Auf der Internetpräsenz von Sisvel findet man z.B. die Konditionen für die Mobilfunkpatente:
    Number of Licensed Products
    per calendar year - Royalty payment
    On those from 1 to 500,000 - €0.50 per unit
    On those from 500,001 to 2,500,000 - €0.35 per unit
    On those from 2,500,001 to 5,000,000 - €0.20 per unit
    On those exceeding 5,000,000 - €0.15 per unit

    Es gibt auch ein PDF mit allen Patenten die im Besitz der Sisvel-Gruppe sind. Im Mobilfunkbereich (2G/3G/4G) sind das ungefähr 500 Stück.
     
    Zuletzt bearbeitet: 9. August 2016
  20. Joe_User
    Offline

    Joe_User Well-Known Member

    Registriert seit:
    1. Juli 2014
    Beiträge:
    795
    Danke:
    1,523
    Geschlecht:
    männlich
    @monstermania
    Ich weiß was du sagen willst, aber in diesem Fall kann man keinem Smartphone Hersteller oder Händler eine Patentverletzung nachweisen.

    Wenn du z.B. eine kleine Fahrradmanufaktur hättest und würdest an deinen Rädern eine Schaltung von Shimano verbauen, wärest du da haftbar, wenn die z. b. was bei SRAM abgekupfert haben? Oder der Händler, oder gar der Käufer?

    Dem Käufer mag kein Schaden entstehen, aber was ist mit Dir als Hersteller? Schließlich hast du nichts weiter getan als ein Produkt von einem renommierten Hersteller zu verbauen und nun werden wegen einem Anfangsverdacht deine Fahrräder in die Schrottpresse geworfen.

    Shimano wird dir diese nicht freiwillig erstatten.

    Worauf ich eigentlich hinaus will ist die massenhafte Vernichtung von Zeit und Geld, anderer Leute. Allgemeinen halt als Volkswirtschaftlicher Schaden bezeichnet. Manchmal habe ich das Gefühl, als wenn dies eine der tragenden Säulen der Freien Marktwirtschaft ist.