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Zollabfertigungsprobleme (CE-Zeichen u.a) bei Einzelimport

Dieses Thema im Forum "Small Talk" wurde erstellt von schafxp2015, 8. August 2016.

  1. Ausgelebt
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    Ausgelebt Internet-Polizei

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  2. schafxp2015
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    Die Post hat mir gesagt, erfolgreich zugestellt heisst erfolgreich zugestellt beim Zoll.
     
  3. darkzone
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    .......und ein paar mehr 8-)
    Kenne ich auch so, sobald der Zoll das Einschreiben übernimmt, ist es ja zugestellt.
    War bei mir jedes mal so, wenn ich eine Einschreibensendung beim Zoll abholen musste.

    Ich würde sagen der Smiley von @Ausgelebt deutet auf Ironie hin.....
     
  4. schafxp2015
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    schafxp2015 Well-Known Member

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    Ich habe gestern die offizielle Mitteilung des Hauptzollamtes Duisburg vom 09.08.2016 gem. Art. 17 Abs. 1 VO EU Nr. 608/2013 erhalten. (Formblatt 0382)

    Es besteht der Verdacht, dass das Mobiltelefon Elephone P9000 mit 3G/4G Standard ein Patentrecht verletzt. (Punkt 6)

    Im Aktenzeichen steht als Gegner "Sisvel". Es heisst unter Punkt 7 :

    "Die Überlassung der o.g. Waren wird ausgesetzt bzw. die Waren werden zurückgehalten, da ein stattgebender Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden vorliegt. (Entscheidung). Der Inhaber der Entscheidung wird über den Verdacht der Rechtsverletzung unterrichtet."

    Sisvel hat nun 10 Arbeitstage nach Zugang dieser Mitteilung Zeit zu bestätigen, dass die Waren nach seiner Überzeugung rechtsverletzend sind und muss die Zustimmung zur Vernichtung geben.

    Wenn ich nicht innerhalb dieser Frist reagiere und Sisvel bestätigt die obigen zwei Voraussetzungen wird das Elephone P9000 unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.

    Wenn ich der Vernichtung jedoch widerspreche, wird Sisvel zur Klageerhebung aufgefordert. Das könnte ggf. erhebliche Kosten nach sich ziehen.

    Kann mir einer mal erklären was das alles soll
     
  5. Antiheld
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    Schreib das mal an Heise und Golem. Das scheint nur gegen Dich zu gehen.
     
  6. Ausgelebt
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    Ausgelebt Internet-Polizei

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    Normalerweise kriegst du doch ein Schreiben der Vernichtung zuzustimmen.


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  7. schafxp2015
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    schafxp2015 Well-Known Member

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    Der Zoll Leipzig Flughafen hat mir vor zwei Tagen noch mitgeteilt, dass er nichts davon wüsste. Der meinte, dass war doch damals die Firma mit den mp3-Playern
    --- Doppelpost zusammengefügt, 16. August 2016, Original Post Date: 16. August 2016 ---
    @Ausgelebt Ja, das hängt auch bereits als zweite Seite dran, wenn die Rückäußerung von Sisvel eine Vernichtung verlangt.
     
  8. Antiheld
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    Antiheld Well-Known Member

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    Durchkommen würden die eh vor keinem Gericht. Lohnt sich mal Artikel über die zu lesen.
     
  9. Ausgelebt
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    Ausgelebt Internet-Polizei

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    Wahrscheinlich kriegst du noch eine Unterlassungserklärung in der du aufgefordert wirst einen Betrag zu zahlen. Da kannst du dich mal etwas einlesen, als Käufer zum privaten Nutzen bist du da in der Regel raus. Vor Gericht würde ich es nicht unbedingt kommen lassen - die wahrscheinlich aber auch nicht, kostet ja wesentlich mehr als das Gerät überhaupt wert ist. Ich gehe davon aus, dass mit der Vernichtung und ggf. Unterlassungserklärung dann auch Schluss ist.


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  10. schafxp2015
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    schafxp2015 Well-Known Member

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    Das Schlimme ist, dass man nicht den Umfang der Maßnahme kennt. die Beamten erklären nur vage, dass es mit Mobiltelefonen aus dem Ausland nun generell übel aussieht.
     
  11. esverkehrt
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    esverkehrt Guest

    *Wenn* eine Patentverletzung bemängelt wird, muss doch auch genannt werden, *welches* verletzt wurde? 3G/4G ist ja absolut Wischiwaschi.

    Ich kann Dir leider keinen Rat geben, aber das Geld für eine Rechtsberatungsstunde bei einem vernünftigen Anwalt würde ich schon mal ausgeben. Es kann doch nicht angehen, dass ein Gerät im Marktwert von 200€ vernichtet wird, weil umgerechnet auf ein Gerät Lizenzkosten im einstelligen Eurobereich nicht abgeführt wurden. Erst mal Widerspruch gegen die Vernichtung um Zeit zu gewinnen, Rechtsberatung konsultieren, und den Schwanz kann man hinterher immer noch einziehen.

    Die Frage ist immer, ob man sich den Aufwand leisten will/kann, oder ob man lieber später im Chor der Jammerlappen das Lied über die ach so schlimmen Gesetze und den armen kleinen Mann mitsingt.
     
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  12. Ora
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    Ora Teste mit subjektiver Wahrnehmung

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    Heiße Luft, keine Störungen bei der Zollabfertigung in Schkeuditz, jedenfalls am Wochenende... :p
     
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  13. schafxp2015
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    schafxp2015 Well-Known Member

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    :'(Wenn es mal heiße Luft wär, wäre es schön. In Leipzig segnen sie die Elephones und hier zerstampfen sie diese.
     
  14. Herr Doctor Phone
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    Herr Doctor Phone Senior Member Handy/Tab Doc und Pc Chirurgie

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    ich geh davon aus das das mal wieder eine vorgeschobene ente ist...

    poste doch mal
    das hier (namen bitte schwärzen)

    solange das kein durchgesetzter anspruch ist, ist es nicht wichtig.


    davon berichtet abewr keiner die in den letzten tagen ein elephone bestellt und erhalten haben....

    täglich werden anfragen wegen patentschutz oder dergleichen gestellt, die wenigsten haben bestand



    n-bild.php.jpg
     
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  15. Ora
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    Ora Teste mit subjektiver Wahrnehmung

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    @schafxp2015 Dein speziellen P9000 Fall habe ich natürlich nicht in Schkeuditz nachgebildet :( aber ich würde es an Deiner Stelle drauf ankommen lassen und einer Vernichtung nicht zustimmen. Lässt dich eigentlich dein Versender in der Luft hängen?
     
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  16. schafxp2015
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    Ich unterhielt mich heute auch noch mit einem Leiter der Zollabfertigung im Bereich des Haupzollamtes Dortmund. Hier ist derzeit nichts über einen Sisvel Antrag bekannt. Die würden bei dem Elephone P9000 keine Probleme sehen.
     
  17. Ausgelebt
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    Ausgelebt Internet-Polizei

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    Lad mal das Schreiben hoch


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  18. schafxp2015
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    muss ich erst anonymisieren, schau mal morgen
     
  19. schafxp2015
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    Hier der offizielle Bescheid mit Unterschrift Zoll-1.jpg Zoll-2.jpg
     
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  20. Herr Doctor Phone
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    ach das schriftstück...
    das hatte ich schon paar mal... steht aber nicht da welche gründe, nur irgendwelches patent (nur welches, 3G? ein witz)

    wie auch immer, für privat geht es eh durch, sollen die es doch prüfen.

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