Zollabfertigungsprobleme (CE-Zeichen u.a) bei Einzelimport

Wie ich von der Zollbehörde heute erfahren musste, als ich ein Elephone P 9000 abholen wollte, scheint es erstmals ein großes Problem zu geben. Die Behörde teilte mit, dass am 03.08.2016 eine einstweilige Anordnung der Fa. Sisvel an alle deutschen Zollämter wegen 3G Patentverletzung gegangen sei, was wohl dazu führt, dass viele Handys vernichtet werden müssen. Eine einfache Übergabe, die eigentlich kein Problem gewesen wäre, wird dadurch zunächst, zunichte gemacht. Der Zoll empfiehlt Paypal einzuschalten

 

Das wird wohl bei einer einstweiligen Verfügung bleiben und das alles in kürze aufgehoben werden.
Vor ein paar Jahren gab es ein ähnliches Problem mit WLan Patentrechten.

 

In Kürze wäre schön, der Zoll spricht von Vernichtung

 

https://www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=UTF-8#q=Sisvel+zoll&tbm=nws

die sind wohl schon länger aktiv...

 

Patent-Trolle

 

Siehe auch hier.

Sisvel: Diese widerlichen italienischen Patent-Trolle.

Zitat aus dem verlinkten Post:

Es kann auch sein, dass der berüchtigte italienische Patent-Troll Sisvel (oder beliebige andere Trolle) mal wieder den Zoll als Ausführungsgehilfen einspannt und publikumswirksame Razzien auf den Ständen chinesischer Aussteller veranlasst, mit der Begründung, dass bei den ausgestellten Produkten irgendwelche Patente verletzt würden.

Das ist schon oft genug geschehen und steht dann groß als Negativwerbung in der Presse.

http://www.golem.de/0703/51146.html
http://www.golem.de/0808/62097.html
http://www.golem.de/0609/47564.html

Nicht so publikumswirksam ist dann oft später die Nachricht, dass die Aktion unbegründet war.

http://www.golem.de/0809/62144.html

Hintergrund, u.a.:

http://www.golem.de/1201/89113.html


Edit:

Ein italienischer Patent-Troll ordnet einer deutschen Behörde also (mal wieder) etwas an.
So überheblich ist diese Bande. Und so wenig Eier haben unsere Behörden in der Hose, da mal etwas mehr Rückgrad zu zeigen.

 

Jetzt weiss ich auch, wo die meisten P9000 aus der missglückten TomFlop Bestell Party verblieben sind.....

 

Das sind wohl die 3G Patente, welche die von Nokia erworben haben. Ich kenne nur noch nicht den Umfang der Aktion. DHL dürfte eigentlich auch nichts mehr von diesen Telefonen durchkriegen.

 

Jetzt mal unabhängig von dieser speziellen Situation. Auch ich hasse diese Patent-Trolle!
Grundsätzlich haben Patentinhaber schon ein Recht darauf, dass Hersteller für die genutzten Patente zahlen! Gilt im Übrigen auch genauso für evtl. Abgaben die für in Europa verkaufte Elektronik durch die Importeure zu leisten sind (z.B. Urheberrechtsabgaben, ElktroG, Recycling, usw.).

Und bevor jetzt das große Geschrei losgeht.
Viele Unternehmen in D können nur dank Ihrer Patente oder eingetragenen Gebrauchsmustern überhaupt überleben und Ihren Mitarbeitern die Gehälter zahlen!

Unsere Fa. besitzt selbst eine ganze Reihe von Patenten und muss anderen Firmen für deren Patente (die durch uns genutzt werden) entsprechende Gebühren zahlen. Und das ist auch vollkommen OK!

 

Ohne jetzt die Berechtigung der Ansprüche zu kennen, aber dass die China-Importe irgendwann mal gegen diese Wand gelaufen wären, war nur eine Frage der Zeit. Wenn die Anträge berechtigt sind, wird der Lizenz- und Steuerbetrug der Billighöker und -hersteller endlich ein Ende haben.

@monstermania
Wie der Beschiss der Chinesen beim Stahl. Da haben die Regierungen hier auch endlich die Notbremse gezogen.

 

Das Schönreden der Patent-Trolle hier ist schon etwas absurd. Diese Firmen produzieren nix. In einigen Ländern sind diese Leute nicht grundlos im Knast gelandet.

 

Sehr gut!

@monstermania hast doch gehört wer nichts produziert gehört in den Knast


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Wo muss ich meine Chinaphones zum verschrotten hinschicken? Hab schon mal die Briefmarken gekauft ;-)

 

Am besten zu meinen Händen, ich kümmere mich dann um den Rest! ;-)

 

Da bei mir vor einiger Zeit eine EUst. Unverträglichkeit diagnostiziert wurde kann ich nur noch über die EU bestellen. Was ich sowieso jedem aus unterschiedlichen Gründen rate. Mit PP bist du auf der sicheren Seite. Würde dem Shop über PP schreiben und zur Rückzahlung auffordern. Sag ihnen aber nicht direkt, dass es geschreddert werden soll. Hast du einen Schrieb vom Zoll? Ist bekannt welche Marken betroffen sind?

 

Patente sind so eine Sache.

Patenthalter muss eigentlich sog. Cross-Licensing zustimmen, aber was will Patenttroll mit anderen Patent(rechten), da diese nicht produktiv tätig sind.

Gruß

 

Geld verdienen?


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Nochmal: Ich hasse auch Patenttrolle!
Insbesondere diese Trivialpatente alá "2-Finger Zoom usw." oder diverse Softwarepatente gehen mir gegen den Strich.
Aber trotzdem ist es in Jeder Art und Weise legitim sein Potential zu schützen. Und nicht jede Firma, die ein Patent anmeldet hat die Mittel/Möglichkeiten (z.B. Manpower, Anwälte, usw.) die Verfolgung seiner Interessen weltweit durchsetzten zu können! Und da ist es ein durchaus probates Mittel die Patentrechte an eine Firma abzutreten, die über diese Möglichkeiten verfügt.
Und nicht jede Firma muss etwas produzieren. So produziert die Fa. ARM auch nichts greifbares. Trotzdem sind deren CPU-Kerne so gut wie in jedem Smartphone, da ARM die Technik an jeden SOC-Hersteller lizenziert hat! In Deutschland gibt es dutzende Engineering-Firmen die nichts Anderes machen, als Forschung betreiben oder Produktentwicklung machen ohne je etwas wirklich zu fertigen.
Unser Unternehmen z.B. entwickelt in D, fertigt aber überwiegend in China!

Im vorliegenden Fall gehe ich mal ganz stark davon aus, dass Smartphones der Fa. Mediatek betroffen sind. Mediatek ist auch so ein Hersteller, der nicht unbedingt bekannt dafür ist sich um Patente bzw. Lizenzgebühren für genutzte Patente zu kümmern. Und dann ist es gutes Recht, wenn der Patentinhaber seine Rechte wahrnimmt und zumindest der Verkauf dieser Geräte in Europa zu unterbinden versucht!

 

Ich glaube nicht, dass die nur in Deutschland tätig geworden sind, sondern wohl auch anderswo in der EU. So ein massives Problem gab es wohl selten

 

Sind nun wie gesagt alle betroffen oder nur mit mediatek? zb mein le max 2 hat ja auch alle möglichen 3g und 4g bänder