Ciphone C6 vom Zoll beschlagnahmt!!!

[cifan_stocksauer]

ich komme gerade vom Zoll, leider ohne Handy!

Der Zollbeamte forderte mich auf, das Paket zu öffnen, die schwarzen Klebebänder (Logo) zu entfernen. Die Rechnung, eBay-Abwicklung, etc. auf den Tisch zu legen.

Beamte: "Der Artikel wird beschlagnahmt."
Ich: "Warum?"
Beamte: "...Verstoß gegen das Urheber- und Markenrecht."
Ich: "Was soll das Recht bringen?"
Beamte: "...Z.B. zum Schutz der Arbeitsplätze."
Ich: "Welche Arbeitsplätze? Das Original wird auch in China gefertigt..."
Beamte: "Wir machen die Gesetze nicht..."
Ich: "Nö, aber Sie machen Leute in Kalifornien, die Handys in China für 129 € produzieren u. bei der Telekom für 1.000 € verkloppen noch reicher..."
Beamte: "... das ist freie Marktwirtschaft."

Gibt es keinen deutschen Händler für Ciphones? Ich habe die Schnauze voll! Warum findet man kein Ciphone bei eBay? Am Wochenende waren 3 gebrauchte drin, heute sind alle verschwunden.

 

[Blare]

Hi!

Gegen die Beschlagnahmung würde ich angehen, in den Zollrichtlinien steht eindeutig geschrieben, dass erst ab FÜNF Geräten eine Beschlagnahmung stattfinden muss und die Ware an Apple und deren Anwälte weitergeleitet wird. Dies hat Apple selbst so hinterlegen lassen. Bei einem Gerät wird von privatem Gebrauch ausgegangen und dies wird nicht zollrechtlich behandelt.
Quelle: Gespräch mit den Zollbeamten vor etwa zwei Wochen, dort ging es auch um ein Plagiat mit original Iphone Schriftzug und Apple Logo auf der Rückseite.

cya

Blare

 

[MAC User]

Hi!

Gegen die Beschlagnahmung würde ich angehen, in den Zollrichtlinien steht eindeutig geschrieben, dass erst ab FÜNF Geräten eine Beschlagnahmung stattfinden muss und die Ware an Apple und deren Anwälte weitergeleitet wird.

cya

Blare

Man achte auf die Wortwahl, der Zoll "muß" nicht, aber er kann.
Gegen den Allmächtigen anzutreten wird sehr schwer. Außerdem, nur allein wenn der Anwalt sein Mandat bekommt und sich mit dem Fall befasst sind ja schon mehr als 200 € fällig. Dafür gibt es ein Neues C 6.

Da hast du wohl einen erwischt, der sich was beweisen muß.

 

[fler55]

kann eigendlich jeder zollbeamter das handy einkassierenwenn er will ?

 

[Nico93]

kann eigendlich jeder zollbeamter das handy einkassierenwenn er will ?

KANN ja

 

[Blare]

Ja, das stimmt, "nicht müssen" schließt können leider nicht aus, da habt ihr natürlich völlig Recht. Ich selbst habe ja auch erst vor Kurzem von dieser "Regelung" erfahren und hatte wohl Glück, dass die Beamten (bei mir haben sich gleich zwei das Handy genauer angeschaut und fanden die Aufschrift "IPHONE" und den Apfel sehr glaubwürdig.) sich eben genau an diese Maßgabe gehalten haben.

cya

Blare

 

[fler55]

wenn ich mir jetzt ein mit htc logo hohlen würde könnte die das auch beschlagnahmen?

 

[Herr Doctor Phone]

ich komme gerade vom Zoll, leider ohne Handy!

bevor ich mich hier aufregen warum und weshalb würde ich erst mal bei ebay einen fall eröffnen das du die ware nicht erhalten hast.
oder den freundlichen chinamann anschreiben wo das handy bleibt....

ich hatte auch mal ne beschlagnahme und hab mein geld ...bzw ersatz geliefert bekommen von meinem händler. (aber da hatte ich ein schreiben von zoll in der hand) was deiner ja nicht weiß. von der beschlagnahme wird er noch früh genug erfahren.

gruß

 

[pilgrims]

wenn ich mir jetzt ein mit htc logo hohlen würde könnte die das auch beschlagnahmen?

Das wird sogar sehr wahrscheinlich passieren.

cifan_stocksauer, hast du eine nähere Erläuterung bekommen, welche Teile am Geräte dem Aspekt des Marken- und Uhrheberrecht betroffen haben?
In der Regel können die einem das genauer sagen.
Ich habe das Bild des Ciphone 6 nicht genau in Erinnerung, aber war das nicht ein apfelähnliches Symbol auf der Rückseite des Gerätes, dass den Anlass geliefert haben könnte?

 

[Blare]

Hi!

Wie Herr schon sagte, da es über eBay gekauft wurde und mit ziemlicher Sicherheit per PayPal bezahlt wurde kannst du ganz einfach einen Konfliktfall eröffnen (was auch ohne eBay geht, PayPal ist wichtig) und dann muss der Händler sich äußern, ansonsten wird PayPal dir das Geld wieder gutschreiben (wenn du einen Antrag auf Käuferschutz stellst).
Ferner solltest du einen Beleg über die Beschlagnahmung bekommen haben, den brauchst du als Nachweis, wenn das nicht so ist musst du wohl nochmal zum Zoll, die müssen dir eine Bescheinigung ausstellen.

Grund der Beschlagnahmung sind in der Regel das Apple Logo oder sogar der Iphone Schriftzug (wie beim Pinphone) auf der Rückseite.

 

[Herr Doctor Phone]

genau.....
da er ja das gerät nicht ausgehändigt wurde (kein empfang) kann der händler nichts tun als das geld zurückerstatten....bzw. paypal...oder ein anderes schicken.
so mach ich das immer....

die chinesen gehen das risiko ein das es beschlagnahmt wird oder wurde, den von den vielen verkauften ist es nur ein kleiner prozentsatz der nicht durchkommt, das ist einkalkuliert.
kullant sind sie immer...meist bieten geld zurück oder ersatzgerät (das vieleicht doch durchflutscht ;-) )

gruß

 

[Handy_Tom]

Kannst ja mal nachlesen : http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/d0_verbote_und_beschraenkungen/f0_gew_rechtsschutz/a0_marken_piraterie/b0_grenzbeschlagnahme/e0_private_einfuhren/index.html
Das heisst, dass es im Postverkehr keinerlei Ausnahme gibt, egal ob es sich nun um ein Plagiat oder um mehrere handelt. Sobald sich ein Anhaltspunkt (Packung, Aufkleber o.ä) an dem Gerät ausmachen lässt, muss der Beamte das Gerät beschlagnahmen. Die meisten Beamten werden wohl drüber hinwegsehen, wenn nicht gerade der Vorgesetzte im "Dunstfeld" steht.

 

[ZaoBao]

ich komme gerade vom Zoll, leider ohne Handy!

Der Zollbeamte forderte mich auf, das Paket zu öffnen, die schwarzen Klebebänder (Logo) zu entfernen. Die Rechnung, eBay-Abwicklung, etc. auf den Tisch zu legen.

Beamte: "Der Artikel wird beschlagnahmt."
Ich: "Warum?"
Beamte: "...Verstoß gegen das Urheber- und Markenrecht."
Ich: "Was soll das Recht bringen?"
Beamte: "...Z.B. zum Schutz der Arbeitsplätze."
Ich: "Welche Arbeitsplätze? Das Original wird auch in China gefertigt..."
Beamte: "Wir machen die Gesetze nicht..."
Ich: "Nö, aber Sie machen Leute in Kalifornien, die Handys in China für 129 € produzieren u. bei der Telekom für 1.000 € verkloppen noch reicher..."
Beamte: "... das ist freie Marktwirtschaft."

Gibt es keinen deutschen Händler für Ciphones? Ich habe die Schnauze voll! Warum findet man kein Ciphone bei eBay? Am Wochenende waren 3 gebrauchte drin, heute sind alle verschwunden.

was ist den jetzt aus der sachen geworden , würde mich interessieren. hast du noch briefe bekommen? vom zoll=?

 

[derai]

ich hab schon von jemanden gehört dass er an apple ne saftige Gebühr zahlen musste. Die lag beie ca. 800 €

aber intressiert mich auch

 

[ZaoBao]

ich glaub das ist ein scherz oder? 800€ an apple stimmt bestimmt nicht.

 

[Herr Doctor Phone]

.....
das ist quatsch...
warscheinlich hat er bilder verwendet von apple bei ebay oder woanders...da ist es eher realistisch...

 

[ZaoBao]

wenn etwas beschlagnahmt wird, dann wir es normalerweise vernichtet. und dann? das warst oder? bisschen gebühr zahlen wegen der vernichtung, mehr nicht oder? kennt sich jemand damit aus?

 

[Herr Doctor Phone]

ich nicht...

mir wurde mal ein mp3 player beschlagnahmt, das einzigste was ich bekommen hab is nen brief vom zoll das es vernichtet wird und ob ich einspruch erheben möchte...was ich nicht tat.
das geld hab ich vom händler zurückbekommen, hab ihm geschrieben das ich das gerät nicht erhalten habe, hab mir dann nen anderes bei ihm gekauft das weniger auffällig war ....und besser

 

[Blare]

Sobald sich ein Anhaltspunkt (Packung, Aufkleber o.ä) an dem Gerät ausmachen lässt, muss der Beamte das Gerät beschlagnahmen.

Das ist so nicht ganz richtig. Tätig werden - wie es in deinem Link geschrieben steht - und beschöagnahmen sind zweierlei Dinge. Es ist richtig, dass der Zoll bei jedem Anhaltspunkt prüfen muss, ob ein Einschreiten erforderlich ist, dazu gibt es eine Datenbank in der die Markenrechtsinhaber ihre Klauseln abgelegt haben, bei Apple steht z.B. dass eine Beschlagnahmung ab fünf Artikeln erfolgen MUSS, voher KANN sie erfolgen.

Added after 4 minutes:

wenn etwas beschlagnahmt wird, dann wir es normalerweise vernichtet. und dann? das warst oder? bisschen gebühr zahlen wegen der vernichtung, mehr nicht oder? kennt sich jemand damit aus?

Je nachdem, welches Markenrecht geschädigt wird. Bei der Firma ADIDAS sieht es z.B. so aus, dass jedes gefälschte Produkt beschlagnahmt werden muss, dieses geht dann direkt zu deren Anwälten, der erhebt dann je nach Ermessensgrundlage Anklage, was vermutlich nicht bei einem T-Shirt passieren wird, aber man weis es nicht genau. Und eine Klage am Hals zu haben dürfte dann vermutlich auf mehr als 800 Euro hinauslaufen (schon alleine die Anwaltsgebühren dürften höher sein)

 

[duffy-31]

Wenn du der "Vernichtung im vereinfachten Verfahren" zustimmst, bzw. nicht widersprichst passiert nichts weiter.
Bei einem Gerät lohnt der Aufwand nicht.