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johndebur
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interessanter Artikel:
Neue EU-Regeln gegen Produktpiraterie stehen | heise online
Neue EU-Regeln gegen Produktpiraterie stehen | heise online
Ein vereinfachtes Verfahren soll eine Vernichtung von Imitaten und "Raubkopien" ohne Gerichtsbeschluss ermöglichen, sofern der Rechteinhaber dies bestätigt und der Importeur keinen Widerspruch einlegt. Zöllner können dem Entwurf nach zudem künftig Zerstörungen auch in anderen EU-Ländern anordnen.
Ein spezielles Vorgehen ist bei Kleinsendungen von maximal drei Kilogramm vorgesehen. Es soll die Vernichtung von Fälscherware zusätzlich erleichtert, weil der Zoll den Rechteinhaber im Einzelfall nicht mehr kontaktieren muss. Die Klausel bezieht sich vor allem auf den weiter wachsenden Internet-Handel.